Istanbul Konvention
Die Istanbul Konvention ist das erste rechtlich bindende Instrument auf europäischer Ebene, das alle Formen von Gewalt gegen Frauen umfassend adressiert, von häuslicher Gewalt über sexuelle Belästigung bis hin zu Zwangsheirat und Genitalverstümmelung.
Die Istanbul-Konvention, offiziell das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, wurde 2011 in Istanbul verabschiedet und stellt einen wichtigen internationalen rechtlichen Rahmen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt dar.
Die Istanbul-Konvention ist aus feministischer Perspektive von enormer Bedeutung, da sie den Fokus auf die geschlechtsspezifische Dimension von Gewalt legt und die strukturellen Ungleichheiten in den Blick nimmt, die diese Gewalt begünstigen. Die Konvention erkennt an, dass Gewalt gegen Frauen nicht nur als individuelles Vergehen, sondern als ein gesellschaftliches Problem betrachtet werden muss, das tief in patriarchalen Strukturen verankert ist.
Ein zentraler Punkt der Istanbul-Konvention ist die Prävention.
Sie fordert, dass Staaten Maßnahmen ergreifen, um die Ursachen von Gewalt zu bekämpfen, wie zum Beispiel die Aufklärung über Geschlechtergerechtigkeit und die Veränderung gesellschaftlicher Normen, die Gewalt begünstigen. Aus feministischer Sicht ist dies ein entscheidender Schritt, da die Konvention nicht nur darauf abzielt, Frauen vor Gewalt zu schützen, sondern auch langfristige Veränderungen in der Wahrnehmung von Geschlechterrollen und der Bekämpfung von Sexismus und patriarchalen Machtstrukturen zu fördern.
Ein weiteres Schlüsselelement ist die Schutz- und Unterstützungsmaßnahmen für Opfer von Gewalt. Die Konvention fordert, dass Frauen, die Gewalt erfahren haben, Zugang zu sicheren Zufluchtsorten, rechtlicher Unterstützung und Gesundheitsdiensten erhalten müssen. Diese Regelungen sind von feministischer Bedeutung, weil sie die Verantwortung des Staates betonen, für den Schutz von Frauen zu sorgen und sicherzustellen, dass Gewaltopfer nicht in eine weitere Opferrolle gedrängt werden. Es wird ein umfassendes Unterstützungsnetzwerk gefordert, das sowohl die physische als auch die psychische Heilung von Gewaltopfern berücksichtigt.
Darüber hinaus stellt die Istanbul-Konvention klar, dass staatliche Verantwortung unverzichtbar ist. Die Konvention fordert die Staaten auf, klare Gesetzgebungen zur Strafverfolgung von Gewaltverbrechen zu erlassen und durchzusetzen. Insbesondere wird betont, dass die Täter für ihre Taten zur Rechenschaft gezogen werden müssen. Aus einer feministischen Perspektive ist dies entscheidend, um der weit verbreiteten Straflosigkeit entgegenzuwirken, die viele Formen von Gewalt gegen Frauen begünstigt.
Nicht zuletzt bezieht die Istanbul-Konvention auch die Zivilgesellschaft mit ein und fordert die aktive Beteiligung von Organisationen, die sich für Frauenrechte einsetzen. Sie betont, dass eine nachhaltige Veränderung nur durch die enge Zusammenarbeit von staatlichen Stellen und NGOs erreicht werden kann, die Frauen unterstützen und auf ihre Rechte hinweisen.
Die Istanbul-Konvention ist jedoch nicht nur ein rechtliches Dokument, sondern auch ein politisches Symbol für den internationalen Konsens, dass Gewalt gegen Frauen nicht toleriert wird. Sie stellt sicher, dass Gewalt gegen Frauen als Menschenrechtsverletzung anerkannt wird und dass Staaten ihre Verantwortung ernst nehmen müssen, diese zu verhindern und zu bestrafen. Aus feministischer Sicht ist die Konvention ein mächtiges Instrument, das nicht nur den Schutz von Frauen stärkt, sondern auch die Grundlage für eine breitere gesellschaftliche Veränderung hin zu mehr Gleichberechtigung und Gerechtigkeit bildet.
Obwohl einige Staaten, wie etwa die Türkei, die Konvention wieder verlassen haben, bleibt sie ein bedeutendes internationales Instrument für die Rechte von Frauen. Ihre Umsetzung und Weiterentwicklung sind auch in Zukunft ein zentrales Anliegen für Feminist*innen weltweit, die sich für die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und für die Errichtung gerechterer Gesellschaften einsetzen.
Was bedeutet eigentlich…
